Das BMWI stellt den Patentserver online

abgelegt im Archiv Rechtliches am 28.11.07

Mensch, das bmwi hat wirklich tolle Service-Sites. Gerade hat's mal wieder was sehr Nützliches bereitgestellt:

Den Patentserver

Täglich werden überall in Deutschland neue Erfindungen gemacht:
in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Schulen und von freien Erfindern. Diese Erfindungen sind Grundlagen für neue Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen - aber nur dann, wenn sie auch tatsächlich wirtschaftlich genutzt werden. Ziel des BMWi ist die kommerzielle Nutzung von möglichst vielen guten Erfindungen.

Der Patentserver richtet sich daher an alle, die mit der Patentierung und Verwertung von Erfindungen zu tun haben. Hier erhalten Sie allgemeine Informationen rund um das Thema "Patente". Auch finden Sie hier Ansprechpartner für die Patentierung und Verwertung Ihrer Erfindungen.

Schön gebündelt findet ihr dort Beratungsangebote, Initiativen und Netzwerke zu gewerblichem Rechtsschutz.

Und die aktuellen Gesetzestexte zu

- ArbNErfG Arbeitnehmererfindungsgesetz
- EuPatÜbk Europäisches Patentübereinkommen
- GebrMG Gebrauchsmustergesetz PDF
- GeschmMG Geschmacksmustergesetz PDF
- MarkenG Markengesetz PDF
- PatG Patentgesetz PDF
- UrhG

Und ein Glossar zu wichtigen Begriffen. Das iss aber noch'n büschen dünn. Ich hoffe, da arbeiten sie noch weiter dran...

Aber ansonsten: Klasse, da erfindet sich's doch gleich viel angenehmer.